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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den Onlinehandel der Firma Akan Möbel Akan Möbel Karl-Marx-Straße 18-20
12043 Berlin
Tel: 030 60 05 36 43 Fax: 030 60 05 36 46 mail: info@akanmoebel.de
Inhaber: Ömer Akan
UST-ID Nummer: DE 114775057 Eingetragen im: Amtsgericht Neukölln in Berlin
Der Online Shop www.akanmoebel.de, www.akanshop.de wird von der Firma Akan Möbel betrieben. Bitte lesen Sie die AGB sorgfältig, bevor Sie eine Bestellung abgeben; mit der Bestellung bei www.akanmoebel.de & www.akanshop.de akzeptieren Sie diese AGB.
§1 Geltungsbereich dieser AGB Für die Geschäftsbeziehungen zwischen Akan Möbel und Ihnen als Kunden gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), und zwar auch dann, wenn der Zugriff auf den www.akanmoebel.de, www.akanshop.de von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt. Entgegenstehende oder von diesen abweichende AGB erkennt Akan Möbel nicht an und widerspricht ihnen hiermit ausdrücklich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur gültig, wenn Akan Möbel im Einzelfall ausdrücklich und schriftlich zustimmt. §2.Vertragsschluss;Vertragstextspeicherung Die Produktdarstellungen im Online-Shop dienen zur Abgabe eines Kaufangebotes und stellen kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen Online-Katalog dar. Alle Angebote gelten "solange der Vorrat reicht", wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Irrtümer vorbehalten. Durch Anklicken des Buttons "PRODUKT KAUFEN" (Online-Shop) im letzten Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen. Sollte unsere Auftragsbestätigung Schreib- oder Druckfehler enthalten oder sollten unserer Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler zu Grunde liegen, so sind wir zur Anfechtung berechtigt, wobei wir Ihnen unseren Irrtum beweisen müssen. Bereits erfolgte Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie jederzeit auf dieser Seite einsehen oder per Post auf Wunsch zugeschickt bekommen.
§ 3. Widerrufsbelehrung, Widerrufsrecht (nur für unseren Online Shop) (1) Widerrufsbelehrung Verbraucher haben ein einmonatiges Widerrufsrecht. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Telefax oder E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen, wenn Sie als Verbraucher anzusehen sind. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt einer in Textform (zB. Brief, Fax, E-Mail ) noch gesondert mitzuteilenden Widerrufsbelehrung, nicht jedoch vor dem Tag des Eingangs der Warenlieferung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Bei Ausübung des Widerrufsrechts erfolgt die Rücksendung auf Ihre Kosten. (2) Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. (3) Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Paketversandfähige Ware ist versichert und frei zurückzusenden. Achtung: Bitte Pakete niemals unfrei zurückschicken! Bitte kontaktieren Sie uns diesbezüglich um den Rückversand zu organisieren. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 14 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung § 4. Lieferung (1) Wir liefern nur an Versandadressen innerhalb Deutschlands und nur solange der Vorrat reicht. Deutsche Inseln sind extra kostenpflichtig! (2) Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager des Lieferanten an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse. (3) Die Verfügbarkeit der Waren und deren Versandzeitpunkt ergeben sich aus der einzelvertraglichen Vereinbarung zwischen Akan Möbel und dem Kunden. Die Angaben beziehen sich auf den Zeitpunkt der Versendung von Akan Möbel, nicht des Eingangs beim Kunden. Angaben über die Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich und schriftlich zugesagt wurde. Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass Akan Möbel selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird; es gelten die folgenden Absätze. (4) Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitiger Disposition aus von Akan Möbel nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, wird die Akan Möbel unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und dem Kunden im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten. (5) Soweit Akan Möbel aus Gründen, die sie zu vertreten hat, in Lieferverzug gerät oder eine Lieferung unmöglich wird, und dies nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, wird die Haftung für Schäden ausgeschlossen. Weitergehende Ansprüche des Kunden bleiben vorbehalten. (6) Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die Akan Möbel nicht zu vertreten hat, insbesondere auf Störungen im Geschäftsbetrieb durch Streiks, Aussperrungen sowie anderen Fällen von höherer Gewalt sowie Verschulden Dritter, wird die Frist angemessen verlängert. Der Kunde wird hiervon unverzüglich unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Vertragsschluss an, ist jede Partei berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten. (7) Handelt es sich um einen Verbrauchsgüterkauf trägt die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung Akan Möbel. (8) Verweigert der Kunde die Annahme oder sagt er sich ohne Rechtsgrund von dem Vertrag los, ist Akan Möbel berechtigt, im Falle des Annahmeverzugs, einen pauschalierten Schadensersatz statt der Leistung in Höhe von 25 % des vertraglichen Netto-Gesamtbestellpreises des vereinbarten Kaufpreises zu verlangen, es sei denn der Kunde weist nach, dass Akan Möbel nur ein geringerer Schaden entstanden ist. (9) Die Lieferung erfolgt durch die Speditionsfirma: Inntralog GmbH, Lise-Meitner Straße 2, 40721 Hilden § 5 Versandkosten (1) Versandkosten sind vom Käufer zu tragen und werden im jeweiligen Auktionsangebot für das Produkt angezeigt. (2) Der Kunde versichert, die richtige und vollständige Lieferanschrift hinterlegt zu haben. Sollte es aufgrund fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen - etwa erneut anfallende Versandkosten oder Kosten für Rücklastschriften -, so hat der Kunde diese zu ersetzen. §6 Eigentumsvorbehalt (1) Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Akan Möbel. (2) Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von Akan Möbel nicht zulässig. §7 Preise (1) Unsere Preise beinhalten die in der Bundesrepublik Deutschland derzeit gültige Mehrwertsteuer, darin nicht enthalten sind Versandkosten und Montage. (2) Mit dem Erscheinen eines neuen Kataloges/Updates der Internetseiten verlieren alle früheren Preise ihre Gültigkeit. Die Preise gelten bis zum Erscheinen des nächsten Katalogs/Updates. Für Druckfehler bei den Preisangaben übernehmen wir keine Haftung. §8. Zahlungsmöglichkeiten Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorauskasse, Paypal oder Barzahlung. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang. Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder schriftlich durch uns anerkannt wurden. Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren. §9. Haftungsbeschränkung (1) Die Ansprüche des Käufers gegen den Verkäufer bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Regelungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich durch nachstehende Regelungen keine Abweichungen ergeben. Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers, bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen den Verkäufer. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers. Die Gewährleistung beträgt bei Neuware 2 Jahre ab Rechnungsdatum. Bei Reklamationen muss das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden.
(2) Ist der Kunde Kaufmann und erfolgte die bestellte Leistung für seinen Gewerbebetrieb, hat er Beanstandungen wegen unvollständiger oder unrichtiger Lieferung sowie wegen erkennbarer Mängel unverzüglich, spätestens jedoch binnen acht Tagen nach Empfang der Lieferung schriftlich oder per E-Mail vorzubringen. Andere Mängel hat er unverzüglich, spätestens acht Tage nach Entdeckung, schriftlich oder per E-Mail mitzuteilen. Andernfalls ist sind die Sachmängelansprüche gegenüber dem Shop-Betreiber ausgeschlossen (3) Ist der Kunde Kaufmann und erfolgt die bestellte Leistung für seinen Gewerbebetrieb, so verjähren seine Ansprüche bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware.
§10 Verschiedenes (1) Unser Angebot ist freibleibend und gilt nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Leichte Abweichungen von den Katalogabbildungen und -angaben sind vorbehalten. (2) Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften. (3) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. (4) Gerichtsstand für sämtliche Rechtsstreitigkeiten aus Verträgen zwischen Akan Möbel und Unternehmern ist Berlin. §11. Datenschutz und Sicherheit (1) Akan Möbel speichert Ihre Bestelldaten und sendet Ihnen diese zusammen mit unseren AGB und einer Widerrufsbelehrung per E-Mail zu. Um bei www.akanmoebel.de, www.akanshop.de zu bestellen, müssen für die zuverlässige Bearbeitung Ihres Auftrages Daten über das Internet übermittelt und gespeichert werden. Um Ihre persönlichen Daten vor unbefugten Zugriffen Dritter zu schützen, wendet Akan Möbel besondere Sorgfalt und modernste Sicherheitsstandards an. Die Bestellung und Ihre persönlichen Daten sind durch unsere Sicherheitssysteme bei der Datenübertragung und bei der Datenspeicherung geschützt. (2) Akan Möbel verwendet Ihre Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) von uns gespeichert und verarbeitet. Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an info@akanmoebel.de oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post oder Fax. Akan Möbel gibt Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Haus-Adresse und E-Mail-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum. (3) Akan Möbel setzt technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um Ihre durch uns verwalteten Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen.
Berlin, 4. September 2008
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